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Programm "Plan Colombia" in der Kritik

Hintergrund

Mit Drogen wird weltweit viel verdient. Um den Handel mit Drogen zu bekämpfen, wurde schon viel Geld in entsprechende Programme investiert. Kolumbien gehört zu den Hauptproduzenten von Kokain. Dort wird nicht nur viel Geld mit Drogen verdient. Viele Menschenrechtsverletzungen, für die Kolumbien international kritisiert wird, sind ein Ergebnis des Drogenhandels. Paramilitärs und Guerilla verdienen ebenso am Drogenhandel, wie die Drogenmafia selbst.
Weil auch der Drogenkonsum weltweit zugenommen hat, wird auf der internationalen Ebene nach Wegen gesucht, den Drogenhandel zu bekämpfen. Die amerikanische Regierung sieht in der Gewährung von Militärhilfe für Kolumbien ein Mittel dafür. Erst kürzlich rechtfertigte US-Präsident Clinton die Militärhilfe für die Jahre 2000 und 2001 mit den Worten: »Es ist unser großes nationales Interesse, den Kokain- und Heroin-Fluss in Richtung unserer Grenzen zu stoppen und in Kolumbien und der Region den Frieden, die Demokratie und das Wirtschaftswachstum zu fördern.« Nach einem neuen Plan, der den Titel »Plan Colombia« trägt, soll die kolumbianische Regierung Milliardenmittel an Militärhilfe erhalten, um die »Narcoguerilla« zu bekämpfen.


Kritik an den Plänen

Dass Militärhilfe nicht das richtige Mittel zur Drogenbekämpfung ist, darauf haben Nichtregierungsorganisationen schon oft hingewiesen. Die Aufstockung der Militärhilfe mittels »Plan Colombia«, so die Kritik, wird zur weiteren Militarisierung in Kolumbien führen. Schlimmer noch: Die Länder der europäischen Union sollen an der Finanzierung des Programms beteiligt werden. Zwar enthält der Plan auch Mittel für den Aufbau sozio-ökonomischer Projekte, doch macht dies nur ein Bruchteil der Kosten aus, die für die militärische Seite des Plans aufgewendet werden. Auch die Mittel für die Stärkung der Menschenrechte und die Stärkung der Justiz sind marginal.
Im Juli 2000 werden die EU-Staaten über die Unterstützung des "Plan Colombia" beraten. Mit einem gemeinsamen Brief an Bundesaußenminister Fischer und die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Frau Wieczorek-Zeul, haben terre des hommes, MISEREOR, das Diakonisches Werk der EKD und andere Hilfswerke ihre Kritik an den Plänen formuliert und Alternativen vorgestellt.

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